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Neuerscheinungen

Buchcover: Spezialkräfteeinsätze der Bundeswehr – Autor: Manuel Brems

Manuel Brems
Rechtswissenschaft Bd. 9

Spezialkräfteeinsätze der Bundeswehr

Völker- und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen von unilateralen Rettungs- und Evakuierungsmissionen zum Schutz deutscher Staatsangehöriger

Softcover, 354 Seiten
ISBN 978-3-941226-51-7
68,00 €


Zum Inhalt

Der sicherheitspolitische Rahmen, in dem sich die Bundesrepublik entwickelt, unterliegt einem konstanten Wandel. Insbesondere durch Erscheinungsformen des transnationalen Terrorismus und der organisierten Kriminalität hat diese Veränderung Auswirkungen auf das Individuum. Sicherheitsrelevante Vorfälle, bei welchen einzelne deutsche Bürger in Geiselhaft gelangen, stellen eine wesentliche Gefahr des gewandelten Sicherheitsumfelds der Staatenwelt dar. Eine weitere Gefahr ist eine sich schlagartig verschlechternde Sicherheitslage in einem konfliktträchtigen Staat oder einer instabilen Region. Bürger in destabilisierten Ländern notfalls auch militärisch zu schützen, so etwa, wenn jene in Geiselhaft geraten oder in Konflikten undurchdringbar eingeschlossen werden, ist vordringlichste Aufgabe der eigens hierfür aufgestellten Spezialkräfte der Bundeswehr.

Vor diesem Hintergrund geht der Autor der Frage nach, ob der gewaltsame militärische Schutz deutscher Staatsangehöriger im Ausland vor lebensbedrohlichen und akuten Gefahren – durch besonders befähigte und ausgerüstete Spezialkräfte – mit Völkerrecht und Verfassungsrecht vereinbar ist. Er untersucht zunächst die konzeptionellen Grundlagen der Spezialkräfte, sowohl anhand nationaler als auch internationaler Doktrinen, um ein einheitliches Begriffsverständnis von militärischen Spezialkräften und ihren operativen Verfahren herzuleiten. Anschließend erörtert er einerseits die völkerrechtlichen Probleme der Einsätze vor dem Hintergrund des Gewaltverbots der UN-Charta und andererseits die verfassungsrechtlichen Fragestellungen im Hinblick auf die Besonderheiten zum Außeneinsatz der Streitkräfte.

Der Schwerpunkt der Arbeit liegt vorweg auf der Analyse der militärischen Grundlagendokumente und sodann auf der Ebene des Verfassungsrechts. Auf dieser Ebene werden insbesondere Fragen zur verfassungsrechtlichen Ermächtigung des Spezialkräfteeinsatzes, zu aktuellen Entwicklungslinien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Bundeswehrmissionen im Ausland und schließlich zur Reform der Parlamentsbeteiligung mit Bezug auf die Spezialkräfte vertieft beleuchtet.

 

 

 

Buchcover: Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2018

Winfried Kluth (Hrsg.)

Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2018

gebunden im Schutzumschlag
236 Seiten
ISBN 978-3-941226-53-1
132,00 €


Zum Inhalt

■ Rechtliche Aspekte des Ehrenamts in Kammern

■ Gestaltungsoptionen einer Insolvenz verwalterkammer

■ Rechnungshofkontrolle von Kammern

■ Privatrechtliche Dachorganisationen von Regionalkammern

■ Gründung von Stiftungen durch Kammern

■ Rechtsprechungsbericht zum Kammerrecht

■ Rechtsfragen der Rückvermeisterung

■ Gesetzgebungskompetenz des Bundes für Berufsabschlüsse